Allgemeine Geschäftsbedingungen Die Tanzmaus, Inh. Ines Barbian

§ 1 Geltungsbereich

1.Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen „Die Tanzmaus“ - nachfolgend „die Verkäuferin“ genannt - und dem Käufer.
2.Entgegenstehende, zusätzliche oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht Bestandteil, es sei denn, die Verkäuferin hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

1.Angebote der Verkäuferin sind freibleibend und unverbindlich. Eine Bestellung wird erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Verkäuferin oder durch Zusendung der Ware verbindlich.
2.Hat sich die Verkäuferin dazu verpflichtet, nur aus einem bestimmten Vorrat zu leisten (sogenannte beschränkte Gattungsschuld), so behält sie sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Die Verkäuferin verpflichtet sich, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ihm etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
Die Verkäuferin behält sich ferner vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern sie von ihrem Lieferanten trotz bereits abgeschlossenen Liefervertrags und aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, mit der vom Käufer bestellten Ware nicht beliefert wird. Die Verkäuferin verpflichtet sich, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ihm etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
    

§ 3 Lieferung und Versandkosten

1.Liefertermine sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Fixtermine werden nicht geschlossen.
2.Die Auslieferung erfolgt normalerweise durch den DPD Deutscher Paket Dienst (DPD) oder DHL, abhängig vom Versandziel. Geht die Bestellung bei der Verkäuferin ein, wird die Ware in der Regel am folgenden Werktag, bei DPD außer samstags, an den Käufer ausgeliefert.
3.Pro Auftrag berechnet die Verkäuferin Versandkosten gem. aktueller Preisliste. Erfolgen auf Wunsch des Kunden Teillieferungen, so werden die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

§ 4 Preise

1.Sofern bis zum Tage der Lieferung eine durch den Hersteller bedingte Preiserhöhung eintritt, ist die Verkäuferin dazu berechtigt, den Kaufpreis der vom Käufer bestellten Waren anzupassen, wenn es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt. Beträgt die Erhöhung 3 oder mehr Prozent des ursprünglichen Kaufpreises, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag wegen der Erhöhung des Preises zurückzutreten.
2.Versandkosten werden gesondert berechnet.

§ 5  Zahlung

1.Die Zahlung erfolgt durch Banküberweisung, Bankeinzug (Lastschrift­verfahren) oder per Nachnahme. Bei Zahlung per Banküberweisung ist der Kaufpreis unverzüglich nach schriftlicher Bestätigung der Bestellung durch die Verkäuferin, spätestens nach Erhalt der Ware, zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Nachnahme ist der Kaufpreis bei Lieferung der Ware fällig.
2.Großunternehmen sowie öffentliche Institutionen erhalten ihre Bestellung auch gegen Rechnung, die innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen ist. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
3.Der Versand in das Ausland erfolgt nur gegen Vorkasse oder Kreditkartenzahlung.
4.Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
5.Bei Lastschriftretouren fallen Gebühren in Höhe von 10,50 € an, für jede Mahnung ab Verzug 5,- € Mahngebühren. Dem Käufer wird der Nach­weis gestattet, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
6.Bei Widerruf der Einzugsermächtigung werden alle Forderungen sofort zur Zahlung fällig.
7.Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers ist die Verkäuferin berechtigt, Zinsen entsprechend den Regelungen des BGB zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens, insbesondere eines weitergehenden Zins- bzw. Refinanzierungsschadens, bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1.Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.

§ 7 Widerrufsrecht

1.Bei Fernabsatzverträgen, das heißt bei Bestellungen über Fernkommunikationsmittel, wie Brief, Email, Telefon, Internet etc., hat der Käufer, sofern er als Verbraucher bestellt hat, folgendes

*** Beginn der Widerrufsbelehrung ***

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Die Tanzmaus

Inhaberin Ines Barbian

Kölner Landstrasse 197

40591 Düsseldorf

2.Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

*** Ende der Widerrufsbelehrung ***

3.Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Lieferung von Audioaufzeichnungen (CDs), sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht ist ferner ausgeschlossen bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hierzu zählen namentlich Meterwaren, die entsprechend dem Kundenwunsch zugeschnitten werden, sowie Artikel, die nicht regulär im Warenangebot enthalten sind, sondern speziell auf den Wunsch des Kunden hin angefertigt werden, wie beispielsweise Schuhe mit besonderen Weiten, Absatzhöhen etc.

4.Hat die Verkäuferin die Kosten der Rücksendung zu tragen, wird der Käufer darum gebeten, sich bei der Wahl der Art der Rücksendung im Hinblick auf die durch die Rücksendung entstehenden Kosten an der von der Verkäuferin gewählten Versendungsart zu orientieren. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass bei Wahl einer unnötig teuren Versandart für die Rücksendung (z.B. auch unfreie Rücksendungen) ein Anspruch des Verkäufers auf Erstattung der Differenz zu einer Rücksendung auf dem regulären Postweg entstehen kann.

§ 8  Mängelhaftung

1.Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.Sofern der Käufer Unternehmer ist, sind dessen Ansprüche gegen die Verkäuferin auf Nachlieferung beschränkt. Dem Käufer bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung den Kaufpreis zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
3.Abbildungen, Farb-, Maß- und Mengenangaben sowie sonstige Beschreibungen der Ware, wie sie sich aus Katalog oder Online­warenangebot der Verkäuferin ergeben, stellen keine Vereinbarung oder Garantie einer entsprechenden Beschaffenheit der Ware dar.
4.Kleinere Farbabweichungen der Hersteller, die sich z.T. auch aus der Weiterentwicklung der Produkte ergeben, sind bei unterschiedlichen Produktionschargen nicht zu vermeiden. Die Verkäuferin behält sich Abweichungen in Farbe, Menge und Maßangaben vor, sofern es sich hierbei um handelsübliche Abweichungen handelt. Bei Mengen- und Maßangaben wird eine Messtoleranz von 5 % zugestanden. Geklebte Chromledersohlen sind konstruktionsbedingt anfällig gegen Ablösen und müssen ggf. nachgeklebt werden, ohne dass hierdurch zwingend ein Mangel begründet wird. Tanzschuhe sind Verschleißartikel und können ähnlich einem Autoreifen, Abnutzungserscheinungen aufweisen oder sogar verbraucht sein.

§ 9 Haftung

1.Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Verkäuferin unbeschränkt.
2.Dasselbe gilt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung der Verkäuferin auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 10 Datenschutz

1.Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Die Verkäuferin weist darauf hin, dass zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten des Kunden an die Schufa erfolgen kann. Zusätzlich kann uns zum Zwecke der Kreditprüfung die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in Ihrer Datenbank zur Person des Kunden gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zu Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Bei der Datenerhebung, -verarbeitung und  -übermittlung werden die schutzwürdigen Belange des Käufers gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

§ 11 Schlussbestimmungen

1.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2.Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist der Gerichtsstand Düsseldorf.

Gültig ab 11.06.2010